Das Gelobte Land lockt trotz Gefahren

Artikelinfo
Datum: 
26.07.2004
Autor: 
Paul Kreiner
Quelle: 
Bieler Tagblatt

Schmal ist das Mittelmeer zwischen Tunesien und Sizilien. Europas Südgrenze, die Insel Lampedusa, liegt näher an Afrika als am Mutterland Italien. Und drüben - so sagt Innenminister Giuseppe Pisanu in Rom - «warten zwei Millionen arme Teufel auf eine Fahrt ins Gelobte Land». 23 719 afrikanische Armuts- oder Kriegsflüchtlinge haben es 2002 auf diese Weise bis an die Küsten Italiens geschafft, 14 331 waren es im vergangenen Jahr; 2004 könnte sich ihre Zahl zwischen 6000 und 7000 bewegen.

Unbekannte Schicksale

Anders als die bildkräftige Massenflucht der Albaner - Anfang der neunziger Jahre flohen sie mit riesigen, rostigen Frachtkähnen über die Adria - erregen die Fahrten von heute nur mehr Aufsehen, wenn sie in Katastrophen enden, wenn Fischer nicht nur das aus dem Meer ziehen, was sie suchen, sondern auch Arme, Beine, Rümpfe, oder wenn auf Lampedusa die Särge nicht mehr reichen. Zuletzt war das im Oktober vergangenen Jahres der Fall. Da bargen Fischer 53 Meilen vor der Insel ein Boot mit ausgemergelten Somaliern; drei Wochen hatten sie ohne Motor oder Segel auf offenem Meer getrieben; 15 waren gerade noch am Leben; an Bord befanden sich 13 Leichen - etwa 70 weitere Tote waren unterwegs schon ins Meer geworfen worden.

Vertrag mit Libyen

Aus der Befragung Überlebender hat die italienische Polizei errechnet, dass allein im vergangenen Jahr und allein vor Sizilien mehr als 400 Flüchtlinge gestorben sein müssen. Altersschwache und überladene Barken, die sinken, hinterlassen keine Spuren in der Statistik. Man weiss, dass sich in Libyen, am sandigen Grenzstreifen zu Tunesien, unzählige Flüchtlinge von jenseits der Sahara sammeln. Man weiss auch, dass viele schon den mehrwöchigen Trip durch die Wüste nicht überstehen. Bekannt ist ferner, dass sie von ihren Schleusern ausgenommen werden und sie in Libyen oft noch Wochen oder Monate in sklavenartigen Verhältnissen arbeiten müssen, um sich die mindestens 800 Euro für die Bootsfahrt zu verdienen.
Um die Flüchtlingsbewegungen einzudämmen, hat Italien vor fast genau einem Jahr ein Abkommen mit seinem Nachbarland Libyen geschlossen. Staatschef Ghadhafi hat sich zu stärkeren Kontrollen verpflichtet, zu tatsächlicher und wirkungsvoller Bestrafung der Schleuser, aber auch dazu, italienische Ermittler ins Land zu lassen. Mit Italiens Hilfe ist Ghadhafi auch die internationalen Sanktionen losgeworden, nachdem er seinen politischen Kurs wechselte. So konnte Rom dem Wunsch Libyens nach schnellen Booten für die Küstenwache sowie nach moderner Aufspürtechnik nachkommen.

Übertrieben?

Zwar sagen Eingeweihte, es fehle immer noch an Geld und Ausrüstung, aber möglicherweise ist der in der ersten Jahreshälfte registrierte Rückgang der Bootsflüchtlinge bereits auf die Zusammenarbeit mit Libyen zurückzuführen. Ob dies von Dauer sein wird, bleibt offen. Nicht klären lässt sich auch, ob wirklich - wie Minister Pisanu sagt - zwei Millionen Flüchtlinge auf die Überfahrt nach Italien drängen, oder ob das in der Auflehnung gegen die Rettungsaktion der «Cap Anamur» nur eine Behauptung war.

58 Prozent abgeschoben

Ohnehin schlägt die illegale Einwanderung aus anderen Weltgegenden in Italien weit stärker zu Buche als die Bootsflüchtlinge es tun. 46 825 Illegale, vor allem aus Osteuropa, Kurdistan und Südamerika, sind von Januar bis Mai dieses Jahres von der Polizei aufgegriffen worden - 26mal so viele, wie übers Meer kamen. Nach einem Rückgang von 65 509 auf 41 204 in den Vergleichszeiträumen der beiden Vorjahre steigt die Zahl der illegalen Einwanderer insgesamt also wieder. Mit ihr steigt auch die Zahl der Ausweisungen: Von 24165 im Vergleichszeitraum 2003 auf 27 155 in diesem Jahr.
Das heisst: Italien schiebt mehr als die Hälfte der Eingereisten - 58 Prozent - wieder ab. Bleiben darf, wer einen Arbeitsplatz nachweist. Im Norden und Nordosten, wo die Industrie nach Arbeitskräften sucht, ist das nicht übermässig schwierig. So wären auch die Afrikaner von der «Cap Anamur» sofort in Venedig aufgenommen worden; eine Delegation der Lagunenstadt war dafür eigens nach Sizilien gereist - sie scheiterte aber an der höheren Politik.
Nach dem 2002 in Kraft getretenen neuen Ausländergesetz konnten sich Illegale, die bereits im Land lebten, unter Nachweis eines Arbeitsplatzes legalisieren lassen. Dies haben im vergangenen Jahr 694 224 Ausländer erreicht. Bei gut 705 000 Anträgen ist das eine überaus hohe «Anerkennungsquote» - zuzuschreiben einer vorher wie nachher beispiellosen Sonderaktion der italienischen Bürokratie.

Mitleid

Das normale Leben und die Schikanen beginnen erst nach einem Jahr, wenn die Aufenthaltsgenehmigungen erneuert werden müssen. Das dauert je nach Region zwischen drei und vierzehn Monaten. In dieser Zeit können diese Ausländer praktisch keine Wohnungs-, Arbeits- oder Kaufverträge schliessen, keinen Führerschein machen oder einen Kredit aufnehmen. Wer dann seinen Job verliert, verliert gleichzeitig das Aufenthaltsrecht.
Das Ausländergesetz, «Bossi-Fini» genannt, geht auf den Führer der separatistischen Lega Nord, Umberto Bossi, und den Vorsitzenden der rechtskonservativen Alleanza Nazionale, Gianfranco Fini, zurück. Im offenen Gegensatz zu diesen politischen Kräften steht die Haltung der Italiener: Laut allen Meinungsummfragen sind sie kaum ausländerfeindlich. Geradezu Mitleid aber bringen sie gegenüber den Bootsflüchtlingen auf.

«Unsere Mitbürger»

Nach der Flüchtlingstragödie vor Lampedusa im vergangenen Oktober liess Roms Bürgermeister Walter Veltroni die Leichen der 13 Somalier in die Hauptstadt fliegen. Und auf dem Kapitol versammelten sich einige Tausend Menschen, dazu der Innenminister, Abgeordnete und Polizeivertreter zu einer Trauerfeier «für unsere Mitbürger», wie Veltroni in seiner Ansprache sagte.