Verlogene Lebensretter

Artikelinfo
Datum: 
28.07.2004
Autor: 
Klaus Kreimeier
Quelle: 
TAZ

"Afrika den Afrikanern", witzelte man in Deutschlands glorreicher Kolonialzeit, "aber uns die Afrikaner." Otto Schilys Idee, in nordafrikanischen Ländern "Außenstellen" der EU einzurichten, um die Flüchtlinge aus dem zentralen Afrika beizeiten auf- oder richtiger: einzufangen und sie in ihre Hunger- und Folterstaaten zurückzuschicken, ist eine koloniale Vision im postkolonialen Gewand. Sie knüpft am robusten Umgang mit den Eingeborenen an, der in der Ära der wilhelminischen Voraufklärung geläufig war, präsentiert sich in der Wortwahl jedoch modern und verantwortungsbewusst.

Dass man dem ausgeplünderten Kontinent genügend Zeit, aber auch Unterstützung gewähren müsse, damit er seine wirtschaftlichen, politischen und kulturellen Probleme aus eigener Kraft lösen kann, ist ein Gemeinplatz aufgeklärter Entwicklungspolitik. "Hilfe zur Selbsthilfe" - so lautete schon in den 70er-Jahren die einschlägige Formel. Unser Innenminister will jetzt mit EU-Mitteln jenen anschwellenden Massen ausgemergelter Afrikaner, die nach Europa streben, mittels Stacheldraht zur Selbstbesinnung verhelfen - auf afrikanischem Boden, weil (siehe oben) Afrika seine Probleme in Afrika lösen muss.

Die "Cap Anamur" wurde zum Störfall, weil sie etwas aufdeckte, was sofort wieder zugedeckt werden musste: die Tatsache, dass es Europa bis zum heutigen Tag versäumt hat, ein demokratisches und praktikables Regelwerk für eine seinen Möglichkeiten angemessene (notwendigerweise begrenzte) Aufnahme nichteuropäischer Flüchtlinge einzuführen. Schilys Vorschlag ist der hilfloseste Versuch, den jemals ein deutscher Minister gemacht hat. Ihm ist zugute zu halten, dass er die Idee, die er nun selbst verkauft, schon einmal abgelehnt hat, als sie von britischer Seite lanciert worden war. Damit ist sein Guthaben an mildernden Umständen allerdings erschöpft. Der ehemalige Menschenfreund und Radikaldemokrat hat nichts mehr vorzuweisen, was seine wachsende Vorliebe für repressive Lösungen und reaktionäre Modelle entschuldigen oder auch nur erklären könnte.

Es mag überraschen, dass ausgerechnet von konservativer Seite entschiedener Einspruch kam und ausgerechnet Wolfgang Schäuble den Verfassungsminister daran erinnern musste, dass von der EU betriebene "Internierungslager" in prekären Staaten wie Libyen, Tunesien oder Marokko, also "am Rande der Sahara", möglicherweise mit der Genfer Flüchtlingskonvention in Konflikt geraten könnten. Doch die Bedenken des CDU-Politikers, die sich wohltuend vom ungenauen Gemurmel aus der rot-grünen und liberalen Ecke abhoben, folgten einer inneren Logik, die in den gediegenen Traditionen bürgerlicher Gesittung wurzelt. Wenn eine prinzipienlose und ideologisch unstete Clique brachialer Pragmatiker wie die gegenwärtige rot-grüne Regierung dabei ist, aus Gründen des Machterhalts politische Grundrechte zu verramschen, kann Rettung nur von jener (bürgerlichen) Seite kommen, auf der historische Übersicht, ein altbewährtes Gerechtigkeitsdenken und humanitäre Regungen zu erwarten sind. Im deutschen Bürgertum war diese Strömung nie besonders stark - dass sie sich dennoch von Zeit zu Zeit regt, sei als Hoffnungsschimmer vermerkt.

Einleuchtend, dass Schäubles Widerspruch den gelernten Philanthropen Schily besonders wurmen musste - so selbstvergessen ist der ehemalige Anwalt der Linken nicht, dass er seine Achillesverse nicht kennt. Die Reaktion des Innenministers kam prompt, und sie fiel kleinlich, giftig und vollkommen unpolitisch aus. Ein persönlich tief Gekränkter antwortete gereizt und entlarvte sich selbst mit seinem Gezänk um Worte. Von "Internierungslagern" habe er nicht gesprochen, so lamentierte er; und die Formulierung "Internierungslager am Rande der Sahara" sei schlicht diffamierend.

Nun hat, was den zweiten Punkt betrifft, Schäuble nur eine geografische Tatsache ausgesprochen. Und was die "Internierungslager" angeht, hat er gegen die Umschreibungen und Vernebelungen des Ministers die Angelegenheit auf den Boden der Tatsachen gestellt. Auffanglager im nördlichen Afrika, in denen der Status afrikanischer Flüchtlinge überprüft werden soll, hätten keinen Sinn, wären die Betroffenen nicht für die Dauer ihrer Überprüfung interniert - egal ob eine Behörde der Europäischen Union oder das Flüchtlingshilfswerk der UNO den Job übernimmt. Schily wehrt sich gegen den Begriff, gerade weil er die Sache meint. Begriff und Sache sind so erbaulich oder unerbaulich wie das Konzept der Festung Europa - und wie ein Denken, das sich über seine eigenen Abgründe hinwegzuschwindeln sucht.

Die politische Lebenslüge, die sich durch diese Debatte zieht, wäre eine psychoanalytische Studie wert, gäbe es noch eine politische Psychoanalyse auf der Höhe der gegenwärtigen Zumutungen. Besonders kurios, um nicht zu sagen pervers und widerlich wird es, wenn sich die Fürsprecher der Auffanglager zu Lebensrettern und ihr Konzept zur vorbeugenden Maßnahme gegen "menschliche Tragödien" zu veredeln suchen. Schily behauptet, dass mithilfe der Lager der Tod vieler Menschen auf hoher See vermieden werden könne. Sein CSU-Adlatus Beckstein applaudiert: Nur so könne man die Afrikaner davon abhalten, "in Nussschalen" das Mittelmeer zu überqueren und jämmerlich zu ertrinken.

Als eifrigste Lebensretterin profiliert sich die CDU-Politikerin Barbara John: Die Auffanglager seien "die Alternative zum Ertrinken"; das Risiko, "dass der Weg nach Europa tragisch endet, könnte verringert werden". Flüchtlinge könne man überall schützen, "wo es Schutzzonen gibt". Also wieder einmal "Schutzzonen" - in einem Kontinent, dem Europa nur allzu lange und allzu nachhaltig seine fürsorgliche Belagerung inklusive Schutztruppen und Reservate jeglicher Spielart angedeihen ließ.

Seit etlichen Jahren ertrinken asiatische und afrikanische Flüchtlinge beinahe jede Woche im Mittelmeer, sie ersticken als blinde Passagiere, werden tot oder halb tot aus Containern gezogen - Anlässe für Schutz spendende und lebensrettende Maßnahmen gab es auch bisher schon mehr als genug. Nun hat die Provokation durch die "Cap Anamur" europäische Politiker bewogen, über verschärfte Maßnahmen nachzudenken und sie gleichzeitig mit barmherzigem Gerede zuzudecken. Nachdem man die aktiven Lebensretter zunächst der politischen Naivität, dann der Mediengeilheit und schließlich der Begünstigung des Schleuserunwesens beschuldigt hat, will nun jeder selbst, aber richtig, Lebensretter sein.

Die Verlogenheit kennt keine Grenzen. Sie schlägt nachgerade Kapriolen, wenn eine durch und durch medialisierte Gesellschaft von Empörung über ein Medienereignis widerhallt. Wenn Politiker, die jeder Kamera nachjagen, einen Lebensretter beschimpfen, der sich auf seinem Schiff von einem Dokumentarfilmer begleiten lässt. Wenn sich die Mediengesellschaft verstört selbst ins Auge blickt, sich selbst skandalisiert - und dabei Falsch und Richtig nicht mehr zu unterscheiden weiß.