Kommentar: Vom Störfall zum Glücksfall

Artikelinfo
Datum: 
28.09.2004
Quelle: 
Kontinente Magazin für eine missionarische Kirche, Nr. 5/2004

Ein Klassenausflug an einen See. Pflichtgemäß klärt der Lehrer seine Schüler über die Gefahren auf und verbietet ihnen, allzu nah ans Wasser zu gehen. Ein Kind hält sich nicht an das Verbot, fällt hinein und droht zu ertrinken. Der Lehrer denkt: "Wenn ich das Kind rette, werden die anderen Kinder mein Verbot ebenso missachten, weil im Notfall ja einer da ist, der sie aus dem Wasser zieht."

Makaber und pervers, so eine Denkweise. Doch genau das ist die Logik von Politikern wie Schily (SPD) und Beckstein (CSU), wenn sie die Rettung von 37 Afrikanern durch das Hilfsschiff Cap Anamur kritisieren. Sie werfen dem Komitee vor, durch eine medial inszenierte Rettungsaktion andere Fluchtbereite zu motivieren, sich mit Seelenverkäufern über das Mittelmeer Richtung Europa zu wagen.

Wie sinnvoll die Medienpräsenz für die Arbeit von Cap Anamur ist, mag unterschiedlich beurteilt werden. Dass der deutsche Innenminister Otto Schily sich aber in diese Angelegenheit einmischt und den Leiter des Hilfskomitees, Elias Bierdel, quasi kriminalisiert, wenn er ihm Schleusermethoden unterstellt, trägt kaum zu einer Lösung bei. Es offenbart allenfalls Schilys Gemütszustand.

Der Fall Cap Anamur wurde zum Störfall einer halbherzigen Asylpolitik. Er rückte ins Licht, was doch keiner wirklich sehen soll: den "schmutzigen" Rand des "sauberen" Europas, an dessen Südküste in den vergangenen zehn Jahren nach vorsichtigen Schätzungen 5000 Flüchtlinge ertrunken sind. Eine private Hilfsorganisation darf selbstverständlich helfen, soll sich aber unterstehen, der Politik über die Medien ins Handwerk zu pfuschen!

Für Schily ist der Störfall dann doch noch zum Glücksfall geworden. Ein willkommener Anlass, den nicht so ganz neuen Vorschlag von "Aufnahmeeinrichtungen" vor Europas Grenzen frisch verpackt in die Diskussion zu werfen. Bei der augenblicklichen Stimmungslage im Volk erfährt Schily dafür auch große Zustimmung. Nur über die menschlichen Folgen dieser Idee schweigt er sich aus.

Da würden also Länder wie Libyen zu "sicheren Drittstaaten" erklärt und mit monetären Mitteln davon überzeugt, Aufnahmelager einzurichten. Die dort internierten Flüchtlinge wären der Willkür zweifelhafter Rechtsstaaten ausgeliefert. Ein Asylantrag an ein EU-Land wäre de facto unmöglich, da sich die Lager außerhalb des Geltungsbereiches europäischer Verfassungen befänden. Das Menschenrecht auf Asyl für Verfolgte würde zum Almosen mutieren - abhängig von wirtschaftlicher und politischer Opportunität.

Die Idee lässt sich noch weiter spinnen: Ähnliche Lager in Russland, in den Balkanstaaten und der Türkei schafften rund um Europa einen Schutzwall, der das Problem des Asylrechts bei uns mit einem Male löste. Selbstverständlich bestünde das Grundrecht auf Asyl weiter, doch seine Relevanz reduzierte sich auf die des Blinddarms im menschlichen Verdauungstrakt. Es gäbe dann in Europa einfach keine Asylsuchenden mehr. Bravo, Herr Schily!

Aber wie lange werden wir uns die Ohren verstopfen können, um vom Schrei der Verzweifelten nicht gestört zu werden? Wie lange werden die uns so aufgesetzten Scheuklappen verhindern, den Opfern von Krieg, Gewalt und Ausbeutung ins Gesicht sehen zu müssen? Wann werden unsere Politiker aufhören, Symptome zu kaschieren und damit beginnen, die Ursachen des Elends zu beseitigen?

Hoffentlich läuft die Cap Anamur wieder aus, um für diese Menschen verachtende Politik neue Störfälle zu provozieren.

Siehe auch Artikel "Cap Anamur bleibt auf Kurs".